Leseempfehlung: Selbstorganisation der Basis: Das Beispiel Bolivien

Von Helge Buttkereit (29.01.2010)

amerika21.de

Auszug aus dem Kapitel „Prinzipien der Neuen Linken“ des Buches „Utopische Realpolitik“

Die Neue Linke in Lateinamerika wird – zumindest hierzulande – meist von oben betrachtet. Sie besteht nach dieser Lesart aus Chávez, Correa und Morales, den anti-neoliberalen Präsidenten des Kontinents. Das ist aber nur eine Seite. Das entscheidend Neue an der Neuen Linken ist, dass sie auf der Unterstützung der Basis beruht, einer selbstorganisierten und selbsttätigen Basis, die ihr Schicksal nicht mehr passiv hinnehmen will. Diese Basis bildet sich aus Menschen, die über Jahrzehnte unterdrückt wurden und keine wirkliche Stimme hatten – dies gilt insbesondere für die Indigenen – oder die durch paternalistische Gesten von oben und Klientelismus eingelullt worden sind. Deswegen ist es entscheidend, die Bewegung von unten her zu sehen, wie weit sie organisiert ist und wo ihre Grenzen liegen. Denn auf die Menschen und auf ihre Organisation kommt es an. Darauf, dass sie erkennen, dass sie etwas erreichen können und sich die Welt nur dann so weiter dreht wie bisher, wenn sie mitmachen. Wenn sie sich verweigern und versuchen, etwas Neues zu schaffen, kann ein Prozess der Veränderung in Gang kommen und nachhaltig sein. Sonst nicht.

Spätestens seitdem die Folgen des Neoliberalismus konkret spürbar sind, organisieren die Menschen an der Basis in Lateinamerika nicht nur ihr eigenes Leben. Immer mehr verstehen auch, dass die Organisation in der comunidad [1] nur dann die Situation konkret verbessern kann, wenn sie – von unten aus – das Ganze in den Blick nimmt. Prototypisch geschah dies in Bolivien, wo die MAS, das „politische Instrument für die Souveränität der Völker“ aus den sozialen Bewegungen heraus entstand. In Ecuador lief die Bildung der CONAIE ähnlich, und die Basisgruppen in Venezuela zeigten ihre Kraft 2002, verließen beim Putsch gegen Chávez die Barrios, wurden für ihren Präsidenten aktiv und ermöglichten so seine Rückkehr. Nicht zuletzt zeigt die Protektion der früheren bolivianischen Zirkel von oben, wie wichtig der Präsident die Basis seit Beginn seiner Amtszeit nimmt. Das Wort, das die Venezolaner dafür verwenden, ist protagonismo. Es beschreibt die praktische Einbindung der Basis als Protagonisten, also als konkrete historische Subjekte, die zum Prinzip geworden ist. Auch für die Zapatisten ist die Organisation von unten konstituierendes Element der gesamten Bewegung, sie hingegen lehnen als Gegenentwurf zu den linken Präsidenten das „Oben“ ab und leben und organisieren sich nur unten an der Basis.

Beschäftigen sich die Menschen in Lateinamerika heute mit der „großen Politik“, ist ihre Basis die Organisation vor Ort und meist auch die konkrete persönliche Betroffenheit. Die Trennung von privatem und politischem Leben ist oftmals aufgehoben oder hat gar nie existiert. Die Basis für diese Art der Organisation ist die comunidad (…). Die Akteure sind sich dessen bewusst, wie beispielsweise der folgende Auszug aus dem Programm der bolivianischen MAS aus dem Jahr 2001 zeigt: „Wenn die kapitalistische Wirtschaft des Austausches und der Akkumulation, die die Herrschaft des Privateigentums voraussetzt, uns die äußerste Armut gebracht hat, so haben wir keine andere Option, als unsere ökonomischen Prinzipien der Reziprozität und Umverteilung wieder aufzunehmen, das heißt, für das Gemeinwohl zu produzieren. (…) Unsere Gemeinden sollen nach den Prinzipien des ayllu, des ayni, der mink’a und der minga (Formen des Gemeinbesitzes und der gemeinschaftlichen Arbeit – H. B.) funktionieren, auf keinem Fall nach den Prinzipien der kapitalistischen Marktwirtschaft.“

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Warum sich aufregen? Auf in den Kampf!

Warum sich aufregen, über 13 militärische Basen, die ein Land umzingeln, welches es sich zur Aufgabe gemacht hat, eine neue,  friedliche Weltordnung basierend auf Kooperation und Solidarität zu gestalten. Frieden und Gerechtigkeit sind in diesem Kontext eindeutig Zustände, die mit allen Mitteln bekämpft werden müssen! Auch und vor allem von Friedensnobelpreisträgern. Für Imperialisten, Großkonzerne,  CDU und FDP  ist das Ziel, allen Menschen dieser Erde ein gutes Leben zu ermöglichen, etwas brandgefährliches!

Vor allem Bolivien sollte sich in Acht nehmen und sich die Ratschläge der CDU zu Herzen nehmen. Demokratisch gewählte Präsidenten müssen im Namen der Korporatokratie Demokratie geputscht und  Putschisten amnesitiert und legitimert werden. Frieden muss durch Krieg be erkämpft werden, das ist so sicher wie das Amen in der Kirche, auch wenn Frau Käßmann das neuerdings bestreitet, weil Krieg, Armut und Weihnachten ihrer Meinung nach nicht zusammenpassen.

Auch sollte endlich jedem klar sein in diesem Land, dass seit der Einführung von Harzt IV,  massenhaft neue Arbeisplätze geschaffen wurden , da sollte man sich doch bitte nicht nicht immer nur an Teilaspekten wie Entlohnung und Einkommen, aufhalten, wir haben schließlich  Krise, und die erfordert Solidarität. Natürlich nicht jene undemokratische, sozialistische Solidarität, wie sie uns von den Bolivaren vorgegaukelt wird, nein, was wir brauchen sind  Steuerschenkungen für die gebende Hand und harte Sanktionen für Leistungsverweigerer.  Wer Arbeitsgelegenheiten ausschlägt, nur weil er durch diese kein oder ein Einkommen unterhalb der Armutsgrenze erzielt, der beweist ja, dass er zu keiner Eigenleistung bereit ist.

Es sei also jedem dringend angeraten, sich den Anforderungen der Zeit anzupassen, den Gürtel enger zu schnallen,  die Ärmel hochzukrempeln, die Ellebogen zu spitzen, den Rücken zu krümmen und sich trittfestes Schuhwerk anzulegen. So gerüstet werden wir in 2010 die Krise und all ihre Opfer  besiegen.

The true meaning of 2012

So lautet John Perkins letzter Blogtitel in der Huffington Post . Er nimmt Bezug zu der alten Prophezeiung der Mayas und anderer indigener Kulturen, wonach wir in einer Zeit des Umbruchs leben, dahingehend die alte Weltordnung – gegründet auf Ausbeutung, Egoismus, Lug und Trug zu überwinden und durch eine neue Weltordnung basierend auf Mitgefühl, Solidarität und Kooperation zu ersetzten.  Der 21.12.2012 stellt in diesem Prozess einen Zeitpunkt dar, an dem sich nach astrologischen Berechnungen dieser neue Bewusstseinszustand am deutlichsten offenbaren wird.

Natürlich wurde auch wieder einen Emmerich-Hollywood-Spuk  daraus gestrickt, in welchem eine riesige Tsunami-Welle die alte Welt hinfortspült, die eigentliche Botschaft der Prophezeiung aber nicht wirklich thematisiert wird.

The real cause of our current meltdown is predatory capitalism — the mutant form of an economic system that encourages widespread exploitation to benefit a small number of already very wealthy people. A new geo-political system has emerged; today the CEOs of big corporations, rather than governments, control human and natural resources around the globe, as well as politicians and the media. Their arrogance, gluttony, and mismanagement have brought us to the perilous edge. In their relentless drive to amass ever greater fortunes, they have polluted our air, water, and earth, relegated countless numbers to the ranks of the unemployed, and doubled the gap between the few who live in mansions and the many who are malnourished or starving. They exemplify that egotistical regime described in the Popul Vuh.

schreibt John Perkins in seinem Blog.

Auf der Weltbühne in Kopenhagen wurde die hässliche, verlogene Visage der mörderischen Wirtschaftsdiktatoren besonders deutlich offenbar: „Sie haben den Tropenhelm abgelegt, aber darunter bleibt ihr Kopf kolonialistisch.“  Die  Stimmen derjengien, die wirkliche und gerechte Lösungen forderten wurden mehr und mehr verdrängt und ausgesperrt, während die direkten Opfer der Klima-und Umweltkiller mittels teuflischer, hinterlistiger Verträge erpresst werden sollten.

It’s a horrible choice that the United States has put before the world: accept a completely unacceptable agreement that will not solve the climate crisis, or receive no money to deal with the effects of that crisis, which you are already living—the droughts, the floods, the malaria.

kommentiert Naomi Klein die  Klimapolitik der Obama-Administration.

The true meaning of 2012 ?

Evo Morales und seine Freunde weisen den Weg

siehe auch Evo Morales Brief vom Dezember 2008  an den UN-Klimagipfel in Polen: Retten wir den Planeten vor dem Kapitalismus

sowie

Im Kasino von Kopenhagen

Das Klima ist keine Bank – sonst wäre es längst gerettet worden

Von Mohssen Massarrat

Militärputsch in Honduras

Amy Godman von Democracy Now! führte ein Gespräch mit dem geputschten Präsidenten von Honduras, der am frühen Sonntagmorgen von bewaffneten Soldaten gezwungen wurde, den Präsidentenpalast zu verlassen und nach Costa Rica auszufliegen.

Zelaya hatte ein unverbindliches Referendum durchgeführt, in dem es um die Verlängerung seiner Amtszeit ging. Micheletti behauptet, Zelaya sei nicht durch einen Staatsstreich sondern durch einen rechtlichen Prozess aus dem Amt entfernt worden. Dem widersprach Zelaya auf einer Pressekonferenz in Costa Rica. Er sprach von Kidnapping und schwor, als Präsident in sein Land zurückzukehren. Hinter dem Coup stecke eine kleine, elitäre Gruppe und mehrere Militäroffiziere.

In die Sendung waren außerdem zugeschaltet  Dr. Juan Almendares, Menschenrechtsaktivist aus Honduras und Greg Grandin, Professor für Lateinamerikanische Geschichte an der New York University und Autor von „Fordlandia: The Rise and Fall of Henry Ford’s Forgotten Jungle City‘.

Eine deutsche Übersetzung des Gesprächst findet sich auf ZNet

Nicaragua SICA Summit

Auch Karl Weiss widmet sich auf seinem Blog dem Thema:

Überraschung aus USA und FDP

Der Putsch in Honduras sondert die Spreu vom Weizen

Karl Weiss wundert sich, dass der FDPler Herr Lüth, Direktor der Friedrich-Naumann-Stiftung einen Militärputsch für legitim hält, weil seiner Meinung nach die unverbindliche Volksbefragung des hondurasischen Präsidenten einen klaren Verfassungsbruch darstelle. Dass selbst Obama das ganz anders sieht und den Staatsstreich verurteilt, scheint sich wohl  bis zur  FDP noch nicht rumgesprochen zu haben?

Da werden doch gleich wieder Erinnerungen an unsere omnipräsente Bertelsmanstiftung und ihren sogenannten Transformations Index wach:

http://www.nachdenkseiten.de/upload/pdf/090212_BTIReferatvonPeerHeinelt.pdf

[…]Besonders bedrohlich erscheint Bertelsmann offenbar die Option, dass andere
lateinamerikanische Staaten dem Beispiel Venezuelas folgen – zuvorderst Bolivien unter Evo Morales und Argentinien unter Cristina und Néstor Kirchner. Die „Erschöpfung“ des neoliberalen „Paradigmas“ habe dazu geführt, „dass die sozioökonomischen Problemlagen und teilweise auch die damit verbundenen soziopolitischen Schieflagen zunehmend offensiv thematisiert werden (Chávez, Morales, Kirchner)“, wodurch „der Wert funktionierender demokratischer und marktwirtschaftlicher Institutionen aus dem Blick der politischen Agenda“ gerate, erklären die BTI-Autoren.“

[…]

Als Vorbild gilt Bertelsmann nach wie vor Chile, „wo ein Teil, aber eben nicht alle Wirtschafts- und Sozialreformen unter der Diktatur durchgeführt wurden“. Der chilenische General Augusto Pinochet hatte 1973 den gewählten sozialistischen Präsidenten Salvador Allende ermorden lassen und dem Land danach – gestützt auf innenpolitischen Terror – ein neoliberales Wirtschaftsregime oktroyiert. Deutsche Konzerne – unter ihnen der Frankfurter
Chemieriese Hoechst – hatten dem Diktator seinerzeit zum blutigen Putsch gratuliert. [..]

Na da liegt es doch wohl auf der Hand, dass auch der Direktor der Friedrich-Naumann-Stiftung ganz im Sinne der INSM und der Bertelsmannstiftung Postition bezieht.

siehe auch amerika 21:

„Die Demokratie wachsam zu verteidigen“

Kommuniqué des Kabinetts der Regierung von Honduras im Widerstand

Während die Repression in Honduras nach dem Putsch unvermindert anhält, haben die Mitglieder der gewählten Regierung nach dem Putsch eine Erklärung verabschiedet, die derzeit im Internet zirkuliert. Amerika21.de stellt diesen Text unseren deutschsprachigen Leserinnen und Lesern zur Verfüng. Wir danken Klaus E. Lehmann für die Übersetzung.

Die Antirevolutionäre Osterbotschaft des katholischen Klerus in Venezuela

baltasar-porras

Erzbischof Baltasar Porras

Der katholische Klerus in Venezuela hat mit einer sozialen Revolution im Sinne eines Rudi Dutschkes gar nichts am Hut.  So veröffentlichte die Venezolanische Bischofskonferenz (CEV) ein von vier hochrangigen Vertretern des katholischen Klerus´ unterzeichnetes Kommuniqué zu Ostern,  in welchem die Regierung Chávez  verantwortlich gemacht wird  für Unsicherheit, wachsendes Unrecht und den „drohenden Zusammenbruch des demokratischen Systems“.

In einem Antwortschreiben nahm am Dienstag nun das Ministerium für Kommunikation und Information (MINCI) zu dem Brief der Bischofskonferenz Stellung. Dieses Kommunique sei im Stil politischer Extremisten verfasst, „die versuchen, eine Atmosphäre der Destabilisierung in unserem Land zu schaffen“.

Dies, so heißt es in der Stellungnahme weiter, sei jedoch „keine Überraschung“.

Das Ministerium erinnert daran, dass sich die katholische Kirchenspitze in Venezuela seit der Wahl von Hugo Chávez 1998 gegen dessen sozialen und politischen Reformkurs gewandt hat. Die Bevölkerung wisse um diese historische Wahrheit ebenso „wie um die Beteiligung einer kleinen Gruppe von Bischöfen am Putsch 2002, bei dem sie – zumindest mit ihrer Präsenz in (dem Präsidentenpalast) Miraflores – die Etablierung eines faschistischen Systems in unserem Land unterstützt haben“.

Quelle

Auch wenn es sicherlich auch  zahlreiche soziale Projekte gibt, die von den  Kirchen ins Leben gerufen wurden und die auch zu eine Verbesserung der Lebensbedingungen der Menschen beitgetragen haben , so lässt sich wohl kaum bestreiten dass die katholische Kirche von jeher mit den Reichen und Mächtigen der Welt, auch mit Despoten und Diktatoren, paktiert hat. So haben beispielsweise Mitglieder des Ordens  Opus Dei in zahlreichen Staaten Lateinamerikas großen wirtlichafltichen Einfluss gewonnen. Besonders in Chile und Peru stiegen die Absolventen der Opus-Uni in Pamplona mit ihrem neoliberalen Wirtschaftsprogramm in höchste Positionen der Wirtschaftspolitik auf.

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lugo

Fernando Lugo

Dass es neben den reaktionären auch andere, progressive Kräfte innerhalb der katholischen  Kirche gibt, soll hier nur kurz am Beispiel des Befreiungstheologen Fernando Lugo verdeutlicht werden:

[…] Nachdem er schon zuvor an der Spitze der Protestbewegung gegen den scheidenden Präsidenten Nicanor Duarte Frutos stand, entschied sich Lugo, ein unscheinbar wirkender Mann mit grauem Bart und Brille, zur Bewerbung um das höchste Staatsamt. Dass er Erfolg hatte, ist auch ein Resultat der Basisarbeit der [extern] Befreiungstheologen. Denn auch wenn diese Strömung durch eine Offensive des Vatikans in den 80er Jahren geschwächt wurde, haben ihre Anhänger in sozialen Bewegungen weiter gewirkt und so maßgeblich zum politischen Aufbruch in Lateinamerika beigetragen.

Linke Symbiose mit der Religion

„Das ganze Land ist meine Kathedrale“, war lange Zeit auch Lugos Motto. Nicht nur mit solchen Losungen begründete er von Beginn an sein politisches Engagement im Religiösen. Die Chancen dieses Ansatzes wurden von der Opposition gegen die herrschende Colorado-Clique schnell erkannt. Rund 20 soziale Organisationen vereinten sich zur Patriotischen Allianz für den Wandel (APC), als deren Spitzenkandidat Lugo mit 41 Prozent der Stimmen gewählt wurde. Das Bündnis reicht von den Christdemokraten bis hin zur Kommunistischen Partei Paraguays. Ohne Zweifel kam Lugo der Umstand zugute, dass er ein politischer Neuling und damit der Vetternwirtschaft unverdächtig ist. Gewichtiger aber noch war sein Ruf als „Bischof der Armen“. (…)

Vatikan gegen Befreiungstheologen

Diese auf den ersten Blick vereinzelten Konflikte zwischen den linken Staatsführungen und der katholischen Kirche in Lateinamerika gehen mit einer zunehmend aggressiven Politik des Vatikans gegen die Befreiungstheologen einher. Die Auseinandersetzung mit Rom findet auf verschiedenen Ebenen statt. Zunächst tritt der amtierende Papst Joseph Alois Ratzinger („Benedikt XVI.“) vehement einer politischen Exegese der Bibelgeschichte entgegen. Dem Bild eines „sozialistischen“ Jesus widersprach er in einem seiner jüngsten Bücher: Man könne die biblische Botschaft nicht als „soziales Programm“ interpretieren.

Die Auseinandersetzung Ratzingers mit der wieder erstarkenden Befreiungstheologie beschränkt sich aber nicht nur auf die theologische Diskussion. Im März vergangenen Jahres ließ er den progressiven Jesuiten [extern] Jon Sobrino mit einer so genannten [extern] Notifikation maßregeln. Dem 69-Jährigen wurde damit seine Lehrerlaubnis an der katholischen Zentralamerikanischen Universität in San Salvador entzogen. […]

Quelle Telepolis

che-jesus

Chesus

Tja, wenn die Völker dieser Erde sich emanzipieren und solidarisch und kooperativ ihre Lebensumstände so umgestalten, dass ein menschenwürdiges, selbstbestimmtes und demokratisches Leben Wirklichkeit wird, kann das für die herrschende Kaste nur bedeuten, dass ihre Tage gezählt sind. Und apropos Jesus, der von seinen Anhängern auch gerne als der Herr der Herren bezeichnet wird, er  dürfte  sich dagegen als weltgrößter Revoluzzer sehr über diesen Prozess der Emanzipation der Völlker im Zeichen von Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden freuen. Und wer könnte schon wirklich auschließen, dass dieser vielleicht sogar maßgeblich und unsichtbar an an diesem Befreiungs-Prozess mitwirkt….

Abschließen hier noch ein kurzer Einblick in diesen Prozess der sozialen Revoution am Beispiel Venezuelas,  von Patricia Pitchon

Durch die Einführung von Nachbarschaftsräten können viele Menschen sich erstmals in einem politischen Prozess engagieren, der nicht nur Wahlen, sondern auch Problemlösung an der Basis bedeutet. Auf diese Weise werden die Menschen in ihrem Verantwortungsgefühl bestärkt und lernen, sich mit den lokalen Problemen zu befassen und lokale Lösungen zu finden. Natürlich wird es bei diesen sozialen und politischen Prozessen viele Varianten geben, und sie sind sicher noch in einem Experimentierstadium. Aber auf diesem Wege können die Armen, die Bedürftigen und Teile der unteren Mittelschicht ein Gefühl der Einbindung in das Schicksal ihres Landes entwickeln.
Es ist der Beginn einer basisdemokratischen Bewegung und einer Transformation der Machtstrukturen. Um einen Nachbarschaftsrat aufzustellen, wird zunächst von rund 200 bis 400 Familien in einer Gemeinde eine Versammlung einberufen, und anschließend wird die gesamte Gemeinde von Haus zu Haus eingeladen, daran teilzunehmen. Dabei wird jeder gebeten, 20 Menschen für ein Promotorenteam zu wählen. Dieses führt dann in der Kommune eine Volkszählung durch und erstellt Berichte über lokale Probleme. Bei den anschließenden Gemeinderatswahlen werden etwa 13 Kandidaten für Zuständigkeitsbereiche wie Technologie, Bildung, Sicherheit, Gesundheit und so weiter aufgestellt. Vorstand, Aufsichtsrat und Finanzausschuss werden ebenfalls gewählt. Viele sehen in diesen Gemeinderäten das Grundelement der neuen Gesellschaft.

Venezuela hat etwa 26 Millionen Einwohner, viele leben in den wenigen großen Städten. Inzwischen gibt es nicht nur in den Städten, sondern im ganzen Land bereits mehr als 15 000 Gemeinderäte. Das bedeutet, dass auch schutzbedürftigere und isoliertere Gemeinden, die bisher von den Politikern aus der Stadt immer ignoriert wurden, mit einbezogen werden.
Es gibt eine interessante Geschichte über ein Dorf hoch oben in den Anden, das etwa drei Stunden Autofahrt von der Stadt Merida entfernt in einer atemberaubenden Gebirgslandschaft liegt: Ein ehemaliger Regierungsbeamter berichtet, dass dieses relativ abgelegene Dorf bereits durch Rechtsberater einer unabhängigen NGO über das Wahlverfahren informiert war, als die Regierungsvertreter ankamen, um ihnen bei der Bildung eines Gemeinderats behilflich zu sein. Eigentlich wollten die Beamten das Promotorenteam aufstellen, aber die Dorfbevölkerung erklärte ihnen, dass sie die neuen Verfahren verstanden hätte und deshalb das Team und die Ratsmitglieder selbst wählen würde. Dies ist ein gutes Beispiel dafür, dass es einerseits Zeit braucht, alte Gewohnheiten zu ändern (Beamte sind es gewohnt, der Bevölkerung zu sagen, was sie zu tun hat), und dass andererseits tatsächlich neue Strukturen entstehen (die Dorfbewohner werden selbstbewusster)

Quelle

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