Lieber Pirat

Betreffend einer Diskussion im Kommentarberich bei Karl Weiss über Piraten und Linke

(Updates zum Thema Grundeinkommen siehe unten imText – Und Dank an den „Piraten“ Seth, dass er auch hier im Kommentarbereich nochmals Stellung bezogen hat!)

vielen Dank, dass sie mir mit ihrem, wie ich finde sehr aufschlussreichen Statement Gelegenheit geben, meine zugegeneberweise recht haltlos wirkenden, in den Raum geworfenen Unterstellungen ein wenig zu erläutern.

Beginnen wir mit der Kulturflatrate, die nur ein Vorschlag ist, auf die Probleme bezüglich einer Einkommenssicherung für Künstler eine Antwort zu finden.

Hier die Position der Piraten

http://carta.info/12283/piraten-wollen-die-freiheit-die-piratenpartei-ist-gegen-die-kulturflatrate/

Die Piratenpartei ist gegen die Kulturflatrate und für “marktwirtschaftliche Mittel”, um die Krise der Medienindustrie zu bewältigen. Zugleich misstraut die Partei den Großkonzernen. Diese Positionen verraten einiges über ihre ideologische Grundkonstitution der Piratenpartei: Sie ist radikal digiliberal und establishmentkritisch zugleich.

[…]

Im Wahlcheck von Telemedicus erklärte die Partei:

Prinzipiell lehnen wir die Kulturflatrate als untaugliches Mittel ab. Wir sehen das Problem der Vergütung vorrangig in der Notwendigkeit eines Wandels der Geschäftsmodelle der Verwertungsindustrie begründet.

Mit dem Internet hätten die  „Kulturarbeiter” erstmals die Kontrolle über ihre eigenen Produktionsmittel. Die Krise der Medienindustrie sei keine Krise der Urheber, sondern eine der Verwertungsindustrie:

Eine staatliche Kompensation dieser Industrie lässt sich in unseren Augen vor der Gesellschaft nicht rechtfertigen. Unsere bisherige Beschäftigung mit diesem Thema lässt uns zu dem begründeten Urteil kommen, dass Urheber auch ohne Kulturflatrate ihre Werke mit marktwirtschaftlichen Mitteln erfolgreich verwerten werden können.

Die Haltung der Konzerne, die den Urhebern zurufen „wir wollen ein stärkeres Urheberrecht um euch zu schützen” ist verlogen und scheinheilig. Die denken nur an ihren eigenen Geldbeutel und werden auch versuchen, sich von einer Kulturflatrate den Löwenanteil zu sichern.

Wie gesagt, eine Kulturflatrate ist nur eine Möglichkeit und das Thema muss weiter diskutiert werden. Wer aber glaubt,  ein Leben in Würde, wozu selbstverständlich ein Einkommen gehört von dem Mensch leben und gegebenenfalls eine Familie ernähren kann, könne von Marktkräften etabliert werden, unterscheidet sich meiner Ansicht nach recht wenig von anderen neoliberalen Konzeptionisten. (weitere Erläuterungen dazu siehe meinen Kommentar unten)

Also nochmal ganz kurz zum Thema Kunst, Kultur (-flatrate) da zitiere ich mal eben Johannes Kreidler aus einem Artikel bei heise

Eine zentrale Forderung Kreidlers lautet, dass Kreativität legal sein muss – eine Voraussetzung, die, so selbstverständlich sie auch klingen mag, derzeit nicht gegeben ist. Der [extern] Tausch, wie er heute im Internet stattfindet, ist Kreidlers Ansicht nach nicht etwas, dass eingedämmt werden könnte oder müsste, sondern im Gegenteil etwas, dass selbst Bestandteil einer “fortschrittlichen Ästhetik” ist und in der Neuen Musik durch Komponisten wie [extern] Michael Iber antizipiert wurde. Möglichkeiten der Honorierung des Musikschreibens sieht er unter anderem durch die Kulturflatrate und eine stärkere Gewichtung der tatsächlich in Musik gesteckten Arbeitszeit bei den Ausschüttungen.

Was nun das Zugangserschwerungsgesetz betrifft – hier sind alle Bürger und alle Mitglieder der unterschiedlichsten Parteien gefordert, Stellung zu beziehen. Der AK Zensur ist hier eine hervorragende Initiative, was sowohl  Aufklärung als auch notwendige Aktionen betrifft.

Kommen wir zu den LINKEn. Sie schreiben:

weil die Linke nicht weiss was sozial ist…die Linke glaubt das man durch den direckten Eingriff in das Wirtschaftssystem mit z.B. Mindeslöhne die Menschen zum einem Sozialsystem zwingen kann…zwang geht meist nach hinten los, wenn alle vorzüge in unserem land nicht reichen firmen trotz höher Löhne ( und massiven Subventionenen) im Land zu behalten das muss man die Fixkosten der Firmen senken. Punkt.
Streichen wir die ökonomisch sinnlosen Subventionen zusammen ALG1 und 2, zahlen wir die Rentner aus und packen das alles in einen Pott und machen ein BGE..dann können die Löhne ruhig niedriger werden arbeiten werden die leute trotzdem sofern das BGE nicht Astonomisch hoch ist aber deutlich über dem existenz minimum liegt…eine Putzfrau für einen Euro wird man dann aber wohl nicht mehr finden.

btw so nett und freundlich das mit den Mindestlöhnen auch gemeint ist es wird mit ziemlicher Sicherheit nur zu einer weiteren Spalltung in der Armutssparte zwischen arm, ärmer, und halbtot führen.
Ohne das Harz IV wegfällt und die 1€-Jobs verschwinden wird eine Besserung des Arbeitsmarktes selbst mit Mindestlöhnen noch auf lange Zeit nicht in sicht sein.

Vielleicht sollten Sie sich einmal ausführlicher damit befassen, für was die Linkspartei wirklich steht:

„Mindestlohn gerade jetzt!“ Wir wollen zwei Millionen Arbeitsplätze schaffen, streben gleiche Löhne für gleichwertige Arbeit für Frauen und Männer in Ost und in West an. Der Mindestlohn ist eine der Geschichten, auf die wir ein stückweit stolz sein können. Ich will daran erinnern: Im Jahre 2005 hatte keine der großen Parteien den Mindestlohn in ihrem Wahlprogramm verankert. Durch den Druck der LINKEN und durch den Druck von Gewerkschaften ist es gelungen, dass in einigen Branchen jetzt ein Mindestlohn eingeführt worden ist. Wir haben immer kritisiert, dass er in Ost und West unterschiedlich ist. Aber wir sind der Überzeugung, dass sich der Kampf gelohnt hat und wollen in der nächsten Legislaturperiode den flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn durchsetzen. Sie wissen, dass wir am Ende der Legislaturperiode 10 € Mindestlohn anstreben.

Wir haben daneben gegen die Rente ab 67 – eine unserer zentralen Forderungen -plakatiert. Im nächsten Jahr, 2010, wird das Gesetz noch einmal evaluiert. Da besteht die Chance, dass die Rente mit 67 noch einmal real auf den Prüfstand gestellt wird. Wir sind – wie Sie wissen – dagegen. Wir sind für ein flexibles Eintrittsalter. Es muss dazu kommen, dass wir eine gesetzliche Rente, von der man leben kann, erhalten, die solidarisch zwischen Alten und Jungen organisiert werden muss.(…)

(siehe auch: Rentnerinnen und Rentner müssen DIE LINKE wählen)

(..) Dass wir weiterhin Gegner von Hartz IV sind und dass wir die Hartz-IV-Parteien abwählen wollen, wird Sie nicht überraschen. Dazu will ich jetzt nicht mehr sagen. Hartz IV ist ein Gesetz, das weiterhin demütigt. Wir konnten – natürlich auch mit der Hilfe von Anderen – durchsetzen, dass beim Regelsatz etwas getan worden ist, aber ins-gesamt viel zu wenig. Unsere Zielstellung in Wahlprogramm, dass wir zu einer Anhebung auf 500 € kommen, ist Ihnen bekannt.

Als letztes Plakat in dieser Reihe dort, ist „Raus aus Afghanistan!“ zu sehen. Das ist eines unserer Ziele. Oft genug habe ich an dieser Stelle dazu Stellung bezogen. Der Weg, der dort eingeschlagen worden ist, ist falsch. Es hat sich nicht bewährt, auf militärische Lösungen zu setzen, dass muss man gerade angesichts der Wahlen, die dort jetzt stattfinden, sagen. Angesichts der Situation in allen Landesteilen sieht man, dass diese Kriegslogik falsch ist. Wir brauchen eine Umkehr.

Ferner, wie in meinem Kommentar oben schon verlinkt, setzt sich die LINKE ein: Für Frieden und Abrüstung und für ein neues solidarisches Weltfinanzsystem :

„Wir brauchen ein von Grund auf verändertes Weltfinanzsystem. Die Gelegenheit ist da – sie muss genutzt werden“, erklärt die Abgeordnete Heike Hänsel vor der UN-Gipfelkonferenz zur Weltfinanzkrise. Weiter erklärt die entwicklungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

„Es ist sehr gut, dass die Überwindung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise nun endlich auch bei den Vereinten Nationen und nicht länger nur in selbst ermächtigten Gruppen wie G8 oder G20 diskutiert wird. Für die Länder des Südens ist dies ein wichtiger Fortschritt. Sie sind die Hauptleidtragenden der Krise und müssen endlich in die Entscheidungen gleichberechtigt einbezogen werden.

Nach jüngsten Angaben der Vereinten Nationen gibt es derzeit mehr als eine Milliarde Menschen, die hungern. Dazu hat auch die bisherige Weltfinanzordnung beigetragen. Deshalb unterstützt DIE LINKE die Vorschläge der Stiglitz-Kommission: IWF und Weltbank müssen grundlegend demokratisiert und im Rahmen des UN-Systems beaufsichtigt werden, zum Beispiel durch einen neu zu schaffenden Wirtschaftskoordinierungsrat unter gleichberechtigter Beteiligung von Staaten und Zivilgesellschaften aus dem Süden.

DIE LINKE unterstützt ebenfalls den Auf- und Ausbau regionaler Finanzinstitutionen, die Einrichtung eines internationalen Insolvenzgerichtshofs und viele weitere Vorschläge der Stiglitz-Kommission. Zudem fordert DIE LINKE für das Weltwährungssystem eine neue, nicht national basierte Weltleitwährung.

Die Zeit drängt. Konkrete Vorschläge liegen auf dem Tisch. Ich fordere von der Bundesregierung, jetzt nicht die Gelegenheit für eine dringend notwendige Neuordnung des Weltfinanzsystems verstreichen zu lassen. Dabei ist für mich zentral: Die Regelungskompetenzen bei der Neuordnung des Weltfinanzsystems sind dauerhaft dorthin zu verlagern, wo alle Staaten daran beteiligt werden können: weg von G8 und G20, hin zu den Vereinten Nationen. Nur so besteht die Chance auf ein Weltfinanzsystem, das nicht weiter die neoliberale Wirtschaftsideologie fortführt, sondern eine solidarische Ökonomie ermöglicht.“

Kommen wir zum Vorwurf Mord: Mord ist wenn Menschenleben den Marktkräften geopfert werden. Jedes Kind das heute verhungert wird ermordet. (Jean Ziegler)

Was nun meine Anschuldigungen bezüglich diverser Hackerattacken von (dem einen oder anderen Piraten)  betrifft.  Ich kann in der Tat nicht beweisen, dass es Hackangriffe auch von Piraten gibt bzw. gegeben hat und nehme die Anschuldigung einstweilen zurück . Es gab da nur einige merkwürde Koinsidenzen diesbezüglich.

Zensur kann eben nicht nur über Netzzugangserschwerungsgesetze ( gegen die  selblstverständlich vorgeganen werden muss!) installiert werden, sondern vor allem durch Propaganda, Geschichtsfälschung, Lobbying und hin und wieder eben auch durch Hackerangriffe, mit welchem wichtige Seiten (wenn auch nur vorrübergehend – mitunter zu bestimmten wahlpolitisch relevanten Zeiten) vom Netz geballert werden. Das sollte uns doch bitte auch bewusst sein

Ich hoffe ich konnte meinen Standpunkt nun ein wenig deutlicher machen.

Nachtrag: Zum Thema Grundeinkommen empfehle ich den Blog Notatio, Roger Beathacker hat sich ausführlich und differenziert mit dem Thema beschäftigt.

Nachtrag 2 -Grundeinkommen:

Die LINKE: Grundeinkommen ist nicht gleich Grundeinkommen

Wir als linke BefürworterInnen eines bedingungslosen Grundeinkommens lehnen Konzepte mit wirtschaftsliberaler und unsozialer Zielsetzung strikt ab – auch wenn sie dem sozialadministrativen Zwangs- und Kontrollapparat die Macht entziehen. Aus unserer Sicht handelt es sich dabei eher um einen Versuch, die bestehenden ungerechten Verteilungsverhältnisse zu zementieren und den sozialen Ausgleich zu einer Angelegenheit innerhalb der unteren Einkommensschichten zu machen – die Masse Mensch schmort sozusagen im eigenen Saft, während eine reiche Oberschicht unbehelligt weiter Monopoly spielen kann.[…]

siehe auch:

Anlässlich des 60. Jahrestages der Menschenrechte:

Erkärung von Nichtregierungsorganisationen und sozialen Bewegungen anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte:

“Menschenrechte als unbedingte Teilhaberechte. Globalisierung von unten für soziale sowie ökologische Gerechtigkeit und individuelle Freiheit.” […]


Noch ein Nachtrag (22.08.2009) : Der Entschließungsantrag der Fraktion DIE LINKE betreffend des Zugangserschwerungsgesetzes im „Kampf gegen Kinderpornographie

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Anscheinend bin ich an einem Punkt angelangt

an dem ich das alles hier nicht mehr ertrage. Ich sollte einfach die Klappe halten und stricken oder sticken, stattdessen. Ich sollte wohl erstmal mit mir selbst klar kommen, bevor ich sonst irgendwas klarhaben will. Ja. So ist es wohl.

Alls ist ohnehin halb so wild. Ist eben Krise. Da müssen wir alle durch. Und wenn jemand ne perönliche Krise hat, sollte er sich zu allererst darum kümmern.

Die Leute werden wählen gehen, schwarz-gelb oder schwarz-„rot“.   Wer will auch auf  Stieren reiten? Was bildet diese Europa sich überhaupt ein. Stierkampf ist angesgagt und rot ist lediglich das Tuch mit welchem der Stier in Rage gebracht wird. Dann muss ordentlich aufgerüstet werden um dem Stier zu zeigen wo’s lang geht. Europa wird die Entwicklungshilfe an Amerika aufstocken  und noch mehr ihrer Waren an die Armen exportieren. Damit die auch was zu essen haben.  Bezahlen dürfen sie mit ihrem Leben.

Die Schwachen müssen sich verändern oder sterben, sagte schon Robert Eaton und der muss es schließlich wissen. Sollen die erstmal was leisten.  Sozialdienst. Oder ein Praktikum in der Wirtschaft, damit sie mal sehen, was hier geleistet wird.

Die Gemeinützige Bertelsmannstifung wird für Chancengleichheit sorgen, neue, blühende Bildungslandschaften werden entstehen und  allen wird gedient sein. Auch das internet ist keine rechtsfreier Raum, hier darf jeder frei seine Meinung kundgeben,  der dafür bezahlt wird. Die Kinder werden durch Stoppschilder geschützt und nur diejenigen die sich rechtsmäßig den  Zugang erkauft haben, dürfen sich an Kindern vergreifen.  Wenn dadurch auch nur ein Kind weniger vergewaltigt wird, haben wir schon viel erreicht.

Anscheinend bin ich an einem Punkt angelangt, an dem ich das alles nicht mehr ertrage. Ich sollte stricken oder sticken und einfach die Klappe halten. Mich erstmal um meine eigene Krise kümmern und einen guten Therapeuten aufsuchen, der mir mit guter Medizin helfen kann.  Ich werde die Pillen schlucken und sticken oder sticken, vielleicht sogar Körbchen flechten. Wenn ich Glück habe, findet sich auch eine soziale Einrichtung, die einen Ein-Euro job für mich hat. Dann kann ich sogar noch etwas für die Gesellschaft tun. Mich einbringen und als nützliches Individium im Kollektiv meine Beitrag zur sozialen Gerechtigkeit leisten.

Alles ist gut. Die Krise ist ne echte Chance!

Gut Nacht Deutschland, ruhe sanft und in Frieden.

Spiegelfechter lesen!

Verfassungspiraten

Steter Tropfen höhlt nicht nur den Stein, er weist auch auf eine Leckage im Leitungsnetz hin. Der Einsatz der Bundeswehr im Innern ist der Lebenstraum von Wolfgang Schäuble. Seit 1985 setzt er sich beharrlich bei jeder nur erdenklichen Gelgenheit dafür ein, am Grundgesetz zu schrauben, um seinen Traum wahr werden zu lassen. Sein treuer Paladin bei diesem Begehren ist Franz Josef Jung, seines Zeichens Verteidigungsminister. Das Duo Infernale der deutschen Sicherheitspolitik steht mit seinem Angriff auf das Grundgesetz jedoch bislang auf verlorenem Posten, daran ändert auch die schäbige Instrumentalisierung des Pirateriefalles „Hansa Stavanger“ nichts. weiterlesen

mein Kommentar

Na die Bertelsmannstiftung hat uns doch schon vor einigen Jahren den Plan offengelegt

nrhz.de/fl… (Online-Flyer Nr. 50  vom 27.06.2006)

Die deutsche Bertelsmann-Stiftung sagt das baldige Ende der globalen US-Dominanz voraus und verlangt eine dramatische Aufrüstung der Europäischen Union. Wenn der Kontinent den “European Way of Life” beibehalten wolle, müsse sich “Europa” auf dem gesamten Planeten militärisch behaupten, verlautbart das Politik-Institut des international führenden Medienkonzerns. Für “Krisengebiete weltweit” habe “eine größere Zahl (…) von einsatzfähigen Kräften” bereitzustehen. weiter lesen

Und wie oben so unten, wie aussen so innen. Nun muss die totale Medienkontrolle installiert werden, die Großmäuler und Aufständler dingfest gemacht werden, das GG zum Schutz der Kinder, des Wohlstands und zum Wohle aller verifiziert werden. Wer sollte denn da was gegen haben?

Deutschland emanzipiert sich endlich und will wieder selbst Siegermacht sein. Haben sich doch so viele hier gewünscht. Nun stehen glorreiche Tage vor der Tür und holy Germany erobert sich die Vorherrschaft zurück. Für ein starkes Europa, für Freiheit und Wohlstand.

Bald ist Wahl, und wer die Wahl hat wählt Piraten? Damit diese ganzen antiquierten Linken endlich Ruhe geben.