Vorwärts ins 19. Jahrhundert oder zurück in die Zukunft?

Als Ergänzung zu Robertos Beitrag: Konservativ, progressiv – diese Unterscheidung wird täglich dümmer! und Feynsinns Steuergeschenke

hier noch ein interessantes Gespräch mit Professor Crotty auf the real news

(Wie hüben so drüben: Agenda 2010 Global und Total)

James Crotty: Right-wing billionaires use crisis to weaken social safety net

Professor Crotty is a macro economist with broad interests whose research in theory and policy attempts to integrate the complementary analytical strengths of the Marxian and Keynesian traditions. His writings have appeared in such diverse journals as the American Economic Review, the Quarterly Journal of Economics, the Cambridge Journal of Economics, the Review of Radical Economics, Monthly Review, the Journal of Post Keynesian Economics, and the Journal of Economic Issues, and in many edited collections. His research interests include: economic methodology; the implications of radical uncertainty for macro theory and policy; theories of financial markets and their implications for understanding financial booms and crises; Marxian and Keynesian perspectives on investment theory; the structure and performance of the global neoliberal economy; theories of competition and their impact on theories of macro dynamics; the financialization of the nonfinancial firm; and the political economy of South Korea.

siehe auch: 6 wesentliche Gründe für das Wiederaufleben der Rep’s

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Tatort Internet: Gefährliches Grundrechtevirus bedroht Demokratie und Verfassung!

Ja was ist denn das für eine neue Krankheit im Netz: Überall erinnern sich die Menschen plötzlich an ihre Grundrechte, beschäftigen sich intensiv mit dem Grundgesetz, debattieren über Menschenwürde, halten sogar Grundrechtemahnwachen ab, es gibt sogar  ein Grundrechtekommitee und zu allem Überfluss auch noch eine Grundrechtepartei! Dann wird auch noch gegen das SGBII geklagt!

Ja ist denn das zu fassen? Kann da der Veraffunsgschutz gar nichts dagegen unternehmen? Der ist doch schließlich eigens dafür eingerichtet worden, die Verfassung vor dem Zugriff unbefugter, unterpriviligierter Sozialromantiker und der gleichen solchen zu schützen!

Also ne, höchste Zeit für eine schlagkräftige Bildungsbürger-Kampagne, Heinsohn, Sloterdijk und Sarrazin gaben den Auftakt und aus Gründen der Meinungsvielfalt in den Germanischen Leitgazetten und Wirtschaftsfeuilletons,  melden sich, neben dem gefühlten Buprä Gauck,  immer mehr hochrangige Professoren zu Wort.

So klärt ein Herr Habermann die Welt, darüber auf, was Menschenwürde tatsächlich bedeutet und Herr Hank nimmt  sich derweil der FAZ-Leser und Besserwisserverdiener an, die sich ihrer Würde zwar noch bewusst sind, aber eben auch mal wieder ein wenig Selbstbestätigung brauchen.

Ja, diese „demokratische Rechtsstaatlichkeit“ ist wahrlich ein Possenspiel der ganz besonderen Art.

Dabei haben wir doch auch so schon alle Hände voll damit zu tun, der Lage im Land Herr zu werden. Da gibt es diese störrischen Schwaben, die von heute auf morgen meinen, sie hätten was zu sagen, das gibt den Fachkräftemangel auf der einen Seite, und diese fürchterlichen Untermenschen auf der anderen, da müssen Sparpakete geschnürt und Terrorpakete bekämpft werden, da müssen Bahnhöfe tiefer- und Atomkraftwerke neu aufgelegt werden, da müssen Renten gekürzt und Bankerboni ausgeschüttet werden, Verträge geheim gehalten und Gesetze eingekauft werden… und da kommen die Leute mit Grundrechten?

Dieses Internet ist ein brandgefährlicher Virenherd der dringendst von ausgebildeten Pharmazeuten reguliert  werden muss! Höchste Zeit für ein großangelegtes, tiefgreifendes Seuchenschutzprogramm!

Stuttgart 21 und darüber hinaus – Die Firma von Herrn Mappus: Siemens

Einen ausführlichen Bericht über die Atomgeschäfte von Siemens findet sich auf der Seite der IPPNW – aus aktuellem Anlass wird er heute hier verlinkt:

Die unverantwortlichen Atomgeschäfte von Siemens*

Ein kurzer Überblick

Die Siemens AG ist einer der weltweit führenden Atomkonzerne. Seit 2001 firmiert das Atomgeschäft unter „Framatome ANP“, einer Beteiligungsgesellschaft von Siemens. Nach Auffassung der IPPNW sind diese Atomgeschäfte unverantwortlich. Siemens hat alle deutschen Atomkraftwerke gebaut und baut neue Atomkraftwerke. Siemens spart bei der Sicherheit und bei der Wartung und Instandhaltung von Atomkraftwerken. Der Atomkonzern beschäftigt in Atomkraftwerken Hilfskräfte und Leiharbeiter. Atomkraftwerke hat Siemens immer wieder in Erdbebengebieten errichtet. Trotz ungelöster Entsorgung setzt Siemens weiterhin auf die Atomenergie. Siemens sorgt mit seinen Atomexporten für die Verbreitung von Technologie und Know-how, die auch für die Entwicklung von Atombomben hilfreich sein können.

weiterlesen bei ippnw!


Das ist die Firma von Vetter Mappus, bei der er immer noch unter Vertrag steht! Es folgt ein kurzer Auszug aus Wikipedia, bezügl seines Werdegangs:

Ausbildung und Beruf

Von 1972 bis 1976 besuchte er die Grundschule in Mühlacker-Enzberg und danach bis zum Abitur 1985 das Theodor-Heuss-Gymnasium in Mühlacker. Nach der Ausbildung zum Industriekaufmann bei der Standard Elektrik Lorenz in Pforzheim leistete er ab 1987 seinen Grundwehrdienst beim Raketenartilleriebataillon 122 in Philippsburg, das damals der 12. Panzerdivision unterstellt war.

(…)Von 1995 bis 1997 arbeitete er teilzeit im Bereich Vertrieb von Telekommunikationsanlagen bei der Siemens AG in Stuttgart. Seither ist er mit einem Rückkehrrecht bei Siemens freigestellt. Im August 2010 verkündete Mappus, er wolle die Beurlaubung zum Ende der Legislaturperiode im Frühjahr 2011 wohl auslaufen lassen.[1]

Politische Tätigkeit

(…)

Von 1998 bis 2004 war Mappus politischer Staatssekretär im baden-württembergischen Ministerium für Umwelt und Verkehr und von 2004 bis 2005 Umwelt- und Verkehrsminister; 2000 wurde der damalige Staatssekretär von Ministerpräsident Erwin Teufel zum Interregio-Beauftragten ernannt, um die Deutsche Bahn dazu zu bewegen, einen eigenwirtschaftlichen Regionalverkehr als Ersatz für die entfallenden IR-Züge zu schaffen[3]. Er wurde am 21. April 2005 als Nachfolger von Günther Oettinger, der Ministerpräsident des Landes wurde, in einer Kampfabstimmung gegen Peter Hauk zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt. Nach der Landtagswahl am 26. März 2006 wurde er mit großer Mehrheit in diesem Amt bestätigt.

Er ist ein klarer Befürworter des Projektes Stuttgart 21.

Wahl zum Ministerpräsidenten

Am 24. Oktober 2009 erklärte Mappus seine Bereitschaft, Nachfolger des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Oettinger zu werden, der im Zuge der Bildung der neuen schwarz-gelben Regierungskoalition in Berlin als neuer EU-Kommissar nominiert wurde.[4] (…)

Kontroversen

Rechtstreit mit Thomas Knapp

Im Zuge der umstrittenen Trauerrede, die der baden-württembergische Ministerpräsident Günther Oettinger 2007 anlässlich des Todes von Hans Filbinger hielt, machte der SPD-Landtagsabgeordnete Thomas Knapp auf einem Kreisparteitag auch Mappus schwere Vorwürfe, wonach dieser unter anderem am rechten Rand fische. Da Knapp eine Unterlassungserklärung ablehnte, stellte Mappus einen Antrag auf einstweilige Verfügung, die allerdings vom Landgericht Karlsruhe am 31. Mai 2007 abgelehnt wurde.[8][9]

Homosexualität

Stefan Mappus hat in der Vergangenheit den Christopher Street Day Stuttgart als „abstoßend“ bezeichnet. 2005 äußerte Mappus, er und 90 Prozent der Fraktion hätten ein Problem „mit dem frivolen, karnevalesken Zurschaustellen von sexuellen Neigungen, wie es bei dieser Veranstaltung geschieht.“ Als im Sommer 2009 die damalige Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD) etwa ein Adoptionsrecht für Homo-Paare gefordert hatte, übte Mappus Kritik: „Kinder sind denkbar ungeeignet für Experimente im Bereich der gleichgeschlechtlichen Lebenspartnerschaften und bedürfen dem besonderen Schutz [sic] der Gesellschaft“.[10]

Stefan Mappus sprach sich dagegen aus, Lebenspartnerschaften in den Trauzimmern der Standesämter zu schließen. Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Bündnis 90/Die Grünen) warf Mappus daher im Oktober 2009 vor, er habe zu verantworten, „dass sich schwule und lesbische Paare in baden-württembergischen Kfz-Zulassungsstellen trauen lassen“ müssten.[11]

Neofaschismus

Im Jahre 2003 hatte Mappus in seiner Heimatstadt Pforzheim die umstrittene Ausstellung Neofaschismus in der BRD zu verhindern versucht, weil in dieser einigen Politikern inhaltliche Nähe zum Rechtsextremismus unterstellt wurde. [12]

Steuerbetrugsdaten

Im Februar 2010 traf Mappus auf Drängen der FDP in seiner Funktion als Ministerpräsident die Entscheidung, dass die angebotenen Daten zu Steuerhinterziehungen weder vom Land Baden-Württemberg gekauft, noch an das Bundeszentralamt für Steuern weitergeleitet würden. Mappus wurde dafür sowohl aus eigenen Reihen,[13] als auch von der Opposition heftig kritisiert.[14]

 

Karikatur von Eva Stegen

 

Übrigens: Jedes Jahr erzeugen die beiden Neckarwestheimer Atomkraftwerke über 30 Tonnen an hochgiftigem und für Jahrtausende strahlenden Atommüll. Eine sichere „Endlagerung“ kann und wird es nie geben. Der Atommüll soll für 40 Jahre in den Tunnelröhren in Neckarwestheim „geparkt“ werden. Und dann? Ein Endlager in Neckarwestheim? Als mögliche Standorte im Ländle kommen beispielsweise Gebiete entlang der Donau von Ulm bis Riedlingen oder westlich des Bodensees im Kreis Konstanz in Betracht sowie Regionen im Schwarzwald oder auf der Schwäbischen Alb. Die Skandale um die sogenannten Endlagerstandorte Morsleben, Asse und Gorleben zeigen: Das Problem des Jahrmillionen strahlenden Atommülls ist völlig ungelöst.

PS: Neben verschiedenen alarmierenden Sicherheitsmängel befinden sich die Reaktoren auf instabilem Untergrund. „Eine Gipsschicht wird durch Grundwasser ausgelaugt, wodurch Hohlräume entstehen, die spontan einstürzen können. Ende 2002 kam es auf einem Acker nahe Besigheim ohne Vorwarnung zu einem 18 Meter tiefen Erdeinbruch, 4,5 km vom AKW entfernt und in geologisch vergleichbarem Untergrund. Die Atomaufsicht argumentiert zwar, dass die Bewegung des Untergrundes laufend durch empfindliche Messgeräte überwacht wird. Trotzdem wurden seit 1988 im Laufe der Zeit mehrere neue, bisher nicht bekannte Hohlräume im Untergrund unter den AKW entdeckt. Es ist daher zu befürchten, dass weitere unbekannte Hohlräume entstehen oder bereits existieren, und die Standsicherheit der Anlage gefährden. Ein Einbruch unter dem Reaktor oder anderen kritischen Bereichen könnte wichtige Komponenten massiv beschädigen und dabei auch mehrere der redundanten Sicherheitssysteme gleichzeitig betreffen.“ (…) Zwischenlager Neckarwestheim Um die Energieversorger von ihren Lager- und Transportnöten für den entstehenden Atommüll zu befreien, vereinbarte die rot-grüne Bundesregierung im Atomkonsens von 2000 den Bau von Zwischenlagern an allen Reaktorstandorten mit einer Aufbewahrungsdauer von 40 Jahren. Neckarwestheim ist der einzige Standort, an dem ein unterirdisches Lager für 151 CASTOR-Behälter mit bis zu 1.600 Tonnen Atommüll angelegt wurde. Ab November 2003 wurden zwei Tunnelröhren in den Kalkstein über den Gipsschichten des instabilen Untergrundes getrieben, woraufhin sich der Untergrund unter dem Verwaltungsgebäude senkte und der Bau zeitweilig unterbrochen werden musste. Das Lager nahm schließlich am 6. Dezember 2006 seinen Betrieb auf. 2009 stellte ein Gutachter im Zusammenhang mit dem Skandal um den Betonhersteller Godel fest, dass auch im Zwischenlager teilweise minderwertiger Beton verwendet worden war.

mehr darüber unter:

Gefahrenquelle Atomkraftwerk Neckarwestheim

AKW Neckarwestheim von SüdwestenDas Atomkraftwerk Neckarwestheim befindet sich im nördlichen Baden-Württemberg am Neckar zwischen Ludwigsburg und Heilbronn in einem ehemaligen Steinbruch und besteht aus den beiden Reaktorblöcken Neckarwestheim I und Neckarwestheim II. Die Anlage wurde von der zu Siemens gehörenden Kraftwerkunion KWU errichtet und wird von der EnBW Kernkraft GmbH betrieben, an der die EnBW mit 99,8% und die Deutsche Bahn AG mit 0,2% beteiligt sind. Etwa 30% des Bahnstroms stammen aus Neckarwestheim.

weiter…

Also liebe Kinder und renintente Rentner, Eltern, Bürger -innen u. außen, Berufsdemonstranten und Anarchos – lasst euch nich knüppeln, sondern macht heiter weiter! Und das nicht nur in Stuttgart!

* Anmerkung zum verlinkten Artikel  auf der IPPNW-Seite – Der Bericht stammt aus dem IPPNW-Archiv und dient als Hintergrundinformation bezügl der Atomgeschäfte von Siemens und ist unbedingt und absolut lesenswert! Neuerdings scheint es die Strategie von Störern zu sein, mittels dem Einstreuen von  irrelevanten Kommentaren,  die Leserschaft vom eigentl. Gegenstand der Publikation abzulenken. So spielt es hier auch keine Rolle ob Siemens heute noch mit der Fa. Framatome verbandelt ist oder nicht – darum geht es hier überhaupt nicht. Die Firma von der hier die Rede ist, heisst Siemens und es geht hier auch einzig und allein um die unverantwortlichen Atomdeals dieser Firma!

mehr zu Siemens siehe Ergänzungen zu

Albtraum Atommüll

Deutschland, Deutschland …

via spiegelfechter (click)

Nun hat also unser Bundes-Hortschle erstmals offen ausgesprochen, was schon die Bertelsmannstiftung und das Bundeswehr-Weißbuch 2006 so anschaulich für uns dargelegt haben: Wer regiert die Welt?

Die deutsche Bertelsmann-Stiftung sagt das baldige Ende der globalen US-Dominanz voraus und verlangt eine
dramatische Aufrüstung der Europäischen Union. Wenn der Kontinent den „European Way of Life“ beibehalten wolle,
müsse sich „Europa“ auf dem gesamten Planeten militärisch behaupten, verlautbart das Politik-Institut des
international führenden Medienkonzerns. Für „Krisengebiete weltweit“ habe „eine größere Zahl (…) von
einsatzfähigen Kräften“ bereitzustehen

Hier zeigt sich einmal mehr die Tradition der Bertelsmänner als großer „Widerstands-Medienkonzern“, der schon im 2. Weltkrieg mit seinen richtungsweisenden Schriften den Lauf der Geschichte aktiv mitbestimmt hat:

Josef Goebbels, Reichspropagandaminister: „Die nationale Politik eines Volkes findet ihren beredetsten Ausdruck, ja ihr Symbol, in Buch und Schwert. Wir Männer der nationalsozialistischen Tat könnten ein Leben ohne Buch nicht mehr als lebenswert erachten.“

Wie im Großen so im Kleinen

So weiß auch der DGB-Vorsitzende von NRW um die Wichtigkeit einer engen Zusammenarbeit mit der Bertelsmannstifung. Es gilt also an den Reformen im Sozial-, Wirtschafts-, Gesundheits- und Bildungsbereich festzuhalten, weswegen für DGB-Landeschef Schneider eine große Koalition aus CDU und SPD  einer „Koalition der wirtschaftliche Vernunft“ gleichkommt.

In diesem Sinne gilt es auch,  mindestens solange an der Atomenergie festzuhalten, bis auch der Zukunftmarkt der erneuerbaren Energien, fest in deutscher Hand ist, selbstverständlich in jener der Großkonzerene.  Auch der Klimawandel muss von den diversen Lobbysten der Ölindustrie mindestens noch solange hinausgezögert werden,  bis ein uneingeschränkter Zugriff auf nachwachsende Rohstoffe und  auf die Lithiumreserven dieser Welt sichergestellt ist. Schließlich geht es dabei auch um die Zukunft der deutschen Autoindustrie und die Sicherung unserer Exportweltmeisterschaft.

Die LINKEn in NRW und anderswo sollten also zuallerst einmal an ihrem Demokratieverständnis arbeiten und von ihren lächerlichen Forderungen wie einer „Verstaatlichung der Energiekonzerne“ oder „Eine Schule für Alle“ Abstand nehmen und lieber selbst einen Weiterbildungskurs bei einem führenden Bertelsmann-Coach buchen.

Wer wie die LINKEn in NRW behauptet, die DDR sei eine Diktatur gewesen und kein demokratischer Staat, der sollte auch wissen wer im „integrierten Europa“, bzw. in Großdeutschland 2010 das Sagen hat!

Deutschland Deutschland lalalalala